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Sind Sie beim Einsatz von Cookies auf der sicheren Seite?

 

Was sind Cookies?

Cookies sind kleine Textdateien, die von einer Webseite auf dem Gerät eines Besuchers abgelegt werden. Cookies speichern - zeitlich beschränkt - Informationen auf dem Rechner des Internet-Nutzers, ohne dass sich dieser vorab selbst registriert oder persönliche Daten eingegeben hat. Wenn dieser Nutzer dann auf eine andere Website surft, können Auswertungssysteme die Cookies am Rechner des Internet-Nutzers auslesen und zielgerichtet eine auf seine Interessen Bezug nehmende Werbung liefern.

 

Cookies und personenbezogene Daten

Cookies halten Informationen wie z.B. die Anzahl der Klicks auf eine bestimmte Website, Zeitbezug, Interessensgebiete, Nutzungsverhalten zunächst anonym und anonymisiert fest. Kommt es jedoch zu Aufzeichnungen über die letzten Besuche von Websites, kann auf persönliche Interessen und Vorlieben geschlossen werden. Über eine Verknüpfung der Cookie-Daten mit anderen Informationen wie User- und Passworteingaben oder E-Mail-Adressen ist es möglich, einen Bezug zu einer konkreten Person herzustellen.

 

Wann betrifft mich als Website-Betreiber die Cookie-Richtlinie?

 

Sobald Sie Cookies auf Ihrer Website einsetzen oder dies über einen eingebundenen fremden Dienst passiert, sind Sie zur Umsetzung der Richtlinie verpflichtet. Unter eingebundene Fremddienste versteht man zum Beispiel Web Tracking Tools oder Social Plugins.

 

Cookies brauchen Zustimmung

Aufgrund der Änderung der EU-Datenschutz-RL für elektronische Kommunikation (2009/136/EG) kam es auf europäischer Ebene zu verschärften Regelungen für Cookies. Demnach dürfen Cookies nur dann eingesetzt werden, wenn der Internet-Nutzer klar und umfassend über die Datenanwendung informiert wurde und zudem seine Einwilligung dazu erteilt hat.

 

Strafe bis zu 37.000 Euro

Der österreichische Gesetzgeber hat die Bestimmung in § 96 Abs. 3 TKG (Telekommunikationsgesetz) umgesetzt. So ist für österreichische Webseitenbetreiber verpflichtend, dass sie betroffene User umfassend informieren und deren Zustimmung einholen. Bei Verstoß gegen die Vorschrift droht eine Verwaltungsstrafe von bis zu 37.000,- Euro. Zudem können Wettbewerber auch auf Grundlage des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb mit Unterlassungsklagen und einstweiligen Verfügungen vorgehen.

 

Die richtige Umsetzung der Cookie-Richtlinie

Nur mit echter Zustimmung sind Sie auf der sicheren Seite!

 

Eines vorweg: Ein bloßer Hinweis auf Cookies in einer Fußnote oder im Impressum allein reicht nicht (mehr) aus. Die Information zum Einsatz von Cookies muss deutlich erfolgen, und sie dürfen erst nach aktiver Zustimmung des Nutzers eingesetzt werden. Die Möglichkeit eine Zustimmung im Nachhinein zu verweigern, indem man die Browsereigenschaften ändert, genügt ebenfalls nicht.

 

Die Artikel-29-Datenschutzgruppe - ein beratendes Gremium bestehend aus je einem Vertreter der nationalen Datenschutzbehörden - gibt aktuell eine eindeutige Antwort, wie Sie wirklich rechtlich abgesichert sind:

 

Demnach ist ein Einsatz von Cookies nur dann zulässig, wenn

 

·         der User vorab im Detail informiert wird und

·         vor dem Einsatz von Cookies eine Zustimmung vorliegt und

·die Zustimmung freiwillig, ohne Zweifel und durch eine aktive Handlung erteilt wurde.